Aktuell machen die Atomkonzerne mal wieder Schlagzeilen: E.ON und RWE streben eine Verfassungsklage gegen den Atomausstieg im zweistelligen Milliarden Bereich an. Na klar…Worum es geht? Druck machen, Angst schüren, etc. – das übliche: Es wird alles viel teurer und eventuell wird es Stromausfälle geben.
Gestern habe ich eine Kommentar von Jürgen Döschner vom WDR zu den Klagen der Atomkonzerne bei der Tagesschau gelesen den ich jedem nur empfehlen kann!
Angst schüren – das ist denn auch zweifellos eines der Motive von E.ON und RWE für ihre Verfassungsklage gegen den Atomausstieg. Acht Milliarden, zehn Milliarden, 15 Milliarden Euro. Da werden Phantasiezahlen in die Welt gesetzt, die weder belegt sind, noch dürften sie je von deutschen Gerichten bestätigt werden. Schließlich wussten die Energiekonzerne seit 2001, dass die Tage ihrer AKW gezählt waren.
Und was ist die richtige Reaktion auf die Klage? Laut Jürgen Döschner:
Gelassenheit! Die Erfolgsaussichten dieser Klagen sind gering, die Argumente ihrer Befürworter schwach. Und wenn es wirklich juristisch eng werden sollte für die Bundesregierung, dann sollte sie vielleicht ihrerseits mal die Gerichte bemühen – zum Beispiel, um prüfen zu lassen, wie es denn bestellt ist um den gesetzlich vorgeschriebenen Entsorgungsnachweis oder um die Versicherung möglicher AKW-Unfälle. Dabei könnte sich nämlich die Ansicht mancher Juristen bestätigen, dass die Betriebsgenehmigungen für sämtliche Atomkraftwerke in Deutschland längst erloschen sind.
Wo ist denn dann eigentlich das Problem?
Den ganzen Kommentar gibt es Online bei der Tageschau unter der Überschrift „Konzerne schüren Ängste mit Phantasiezahlen„.